Judicial Autonomy under Authoritarian Attack
Am Lehrbereich Vergleichende Demokratieforschung und Politische Systeme Osteuropas läuft seit 2021 das neue interdisziplinäre Forschungsprojekt “Judicial Autonomy under Authoritarian Attack” unter der Leitung von Prof. Dr. Silvia von Steinsdorff. Das auf drei Jahre angelegten Forschungsvorhaben wird mit Finanzierung der Einstein Stiftung Berlin und Stiftung Mercator von einem sechsköpfigen Forschungsteam sowie Gastwissenschaftler:innen aus dem akademischen Netzwerk des Institut für Sozialwissenschaften (ISW) und des Law and Society Institute (LSI) der HU Berlin durchgeführt.
Das Forschungsvorhaben analysiert die rechtlichen und politischen Reformen europäischer Justizsysteme der letzten 20 Jahre. Es zielt darauf ab, populistisch-autoritäre Angriffe auf die richterliche Unabhängigkeit zu dokumentieren und etwaige Muster in den Mechanismen, Zielen und Wirkungen der jeweiligen Justizreformen zu identifizieren. Gibt es bestimmte „toxische“ rechtliche, institutionelle und politische Konstellationen, die besonders anfällig für die Schwächung einer unabhängigen Justiz sind? Mit einem Mix aus quantitativen und qualitativen Methoden empirischer Sozialforschung werden fallübergreifend Daten zum institutionellen Aufbau der Justizsysteme in 47 Mitgliedsstaaten des Europarates von 2000-2020 erhoben und vergleichend ausgewertet. Die vergleichende Analyse soll wesentlich zu einem besseren Verständnis der „demokratischen Zerfallserscheinungen“ in Europa sowie zur Entwicklung wirkungsvoller Gegenstrategien beitragen.
Forschungsteam:
- Prof. Dr. Silvia von Steinsdorff
- Dr. Gülçin Balamir Coşkun
- Dr. Ertuğ Tombuş
- Kaja Kaźmierska
- Friederike Augustin
- Fabian Onunuju
Projektlaufzeit: 2020-2023
Förderung: Einstein Foundation Berlin, Stiftung Mercator