Judicial Autonomy under Authoritarian Attack
Das Forschungsprojekt „Judicial Autonomy under Authoritarian Attack“ wurde von 2021 bis 2024 von der Einstein Stiftung Berlin und der Stiftung Mercator gefördert. Das Projekt untersuchte wie rechtliche und politische Reformen die Justizsysteme in Europa in den vergangenen zwei Jahrzehnten beeinflusst haben. Im Fokus der Analyse standen populistische und autoritäre Tendenzen, die auf die Unabhängigkeit der Justiz abzielten, sowie die Frage, ob eine bestimmte institutionelle Justizorganisation, verursacht durch eine „toxische“ Reformkonstellation, einzelne Systeme besonders anfällig für demokratischen Verfall macht.
Das vom Lehrbereich für Vergleichende Demokratieforschung und Politische Systeme Osteuropas geleitete Projekt wurde in Zusammenarbeit mit dem Centre for Comparative Research on Democracy (CCRD) durchgeführt. Das Projekt kombinierte qualitative und quantitative Methoden zur Erhebung und Auswertung originärer Daten aus 43 Mitgliedstaaten des Europarats (einige Mikrostaaten waren von der Analyse ausgenommen). Das Forschungsdesign wurde in enger, iterativer Abstimmung mit Rechtsexpert:innen entwickelt. Diese füllten einen strukturierten Fragebogen zu einer Vielzahl von Indikatoren im Bereich der richterlichen Unabhängigkeit, rechtlicher Rahmenbedingungen und politisch-institutioneller Entwicklungen im Zeitraum von 2000 bis 2022 aus.
Auf Grundlage dieser Daten konzentrierte sich das Forschungsteam auf die Entwicklung des Judicial Autonomy Index (JA Index), dem zentralen Ergebnis des Projekts. Der Index bündelt die Einschätzungen der Expert:innen in einem umfassenden Indikatorensystem, das eine systematische Bewertung richterlicher Unabhängigkeit und ihrer Entwicklung in Europa ermöglicht.
Darüber hinaus zielte das Projekt darauf ab, die Mechanismen und Symptome der Schwächung der Justiz unter autoritärem Druck zu identifizieren und evidenzbasierte Strategien zur Stärkung der demokratischen Resilienz und zur Sicherung der Rechtsstaatlichkeit zu entwickeln. Auf diese Weise leistete das Projekt einen wichtigen Beitrag zum besseren Verständnis der Bedingungen, unter denen demokratischer Rückbau stattfindet, und zeigt auf, wie diesem wirksam begegnet werden kann.
Weitere Informationen zum Projekt und zum Forschungsdesign finden Sie hier: Forschungsdesign
Projektbezogene Präsentationen und Veröffentlichungen des Forschungsteams finden Sie hier: Publikationen
Forschungsteam:
- Prof. Dr. Silvia von Steinsdorff
- Dr. Gülçin Balamir Coşkun
- Dr. Ertuğ Tombuş
- Kaja Kaźmierska
- Friederike Augustin
Projektlaufzeit: 2020-2024
Förderung: Einstein Foundation Berlin, Stiftung Mercator